Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsparteien

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der zugehörigen Anlagen („AGB“) regeln abschließend die Vertragsbeziehungen zwischen Herrn Andreas Treubert („Dienstleister“) und dem in der Auftragsbestätigung bezeichneten Vertragspartner („Kunde“).

§ 2 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

  1. Diese Bedingungen gelten nur für Verbraucher. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  2. Vertragsgegenstand ist die Nutzung der Web-Anwendung namens: One-folder. Das ist ein Dokument-Management-System (DMS) verbunden mit einer Dokumentensuche. In dieser kennwortgeschützten und gesicherten Web-Anwendung kann der Kunde seine gescannten Dokumente (Datei-Typ: PDF, Bild etc.) hochladen. Die Anwendung liest nun den Text darin aus und speichert den Text in der Datenbank. Der Benutzer kann nun den Text in den Dokumenten suchen. Jeder Benutzer kann natürlich nur seine eigenen Daten einsehen, nachdem einloggen sehen.Des Weiteren ist ein E-Mail-Import verfügbar, jeder Benutzer mit einem kostenpflichtigen Abo bekommt eine eindeutige E-Mail-Adresse, an diese er seine PDF-Dateien und Dokumente schicken kann. Diese werden dann in sein Nutzerkonto importiert.
    1. Abo Self-hosted (entgeltlich)
      Berechtigt die Nutzung von one-folder innerhalb des eigenen Netzwerks/Server
    2. Abo Cloud (entgeltlich)
      Sie bekommen einen Zugang zu one folder in einen eigens für Sie eingerichteten Server in einem Rechenzentrum mit dem Standort München – Deutschland
    3. Abo Managed (entgeltlich)
      Berechtigt die Nutzung von one-folder innerhalb des eigenen Netzwerks/Server. Die Administration übernimmt der Dienstleister

Das Abo kann zur höheren Stufe aufgestockt werden, dann wird für den noch übrigen Monat nur der Restbetrag berechnet.

Sonstige Leistungen auf Anfrage und nach individueller Vereinbarung.

Sofern sich aus der Produktbeschreibung(en) von Herr Treubert und diesen AGB nichts anderes ergibt, erhält der Kunde keinen zusätzlichen Support.- Leistungen wie etwa Aktualisierungen der erworbenen Herr Treubert-Software (Updates) oder individuellen Anwendungs-Support durch Herr Treubert müssten individuell ausgehandelt werden.

§ 3 Vertragsschluss

Die im Online-Shop beschriebenen Software-Produkte und zusätzlichen Serviceleistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Herr Treubert dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden (sogenannte invitatio ad offerendum).

Die Bestellabwicklung findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt.

Dabei gibt der Kunde, nachdem er das ausgewählte Produkt in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Betätigen des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Herr Treubert versandten E-Mails empfangen werden können.

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Bestelltext gespeichert und dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zugeschickt, wodurch der Vertrag zustande kommt.

Die vorliegende Widerrufsbelehrung wird dem Kunden mit der Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) noch einmal separat bereitgestellt. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB wird der Kunde über seine gesetzlichen Widerrufsrechte gem. EU-Verbraucherrechte-Richtlinie bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte und bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen wie folgt belehrt:

Wiederrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an

Herrn Andreas Treubert
Älblstr. 17
82362 Weilheim
Deutschland
Email [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail an [email protected]) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das unter http://one-folder.com/wp-content/uploads/2018/02/Widerrufsmuster.pdf beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Gemäß § 356 Abs. 4 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

§ 5 Urheberrechte

Die Urheberrechte am Internetauftritt verbleiben beim Dienstleister. Der Kunde erwirkt kein geistiges Eigentum an der jeweils überlassenen Software. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil des Vertrags.

Für die Beschaffenheit des von Herr Treubert zur Verfügung gestellten Internetauftritts sind die jeweiligen Produktbeschreibungen auf dem Internetauftritt (Produktpakete) maßgeblich.

§ 6 Information über Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013

Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB („Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.“) wird der Kunde wie folgt informiert:

Die EU – Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform (“OS-Plattform”) zur OnlineStreitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 7 Erfüllung des Vertrags

Die Erfüllung gegenüber dem Kunden erfolgt ausschließlich durch Mitteilung der Zugangsdaten auf der Webseite und durch die Nutzung in Form von Speicherung von Daten.

Für die Einhaltung von etwaigen Lieferterminen ist der Zeitpunkt maßgebend, indem der Zugang im Netz abrufbar bereitgestellt ist und dies dem Kunden von Herr Treubert mitgeteilt wurde.

§ 8 Vergütung

Für die Nutzung des Internetauftritts unter Einräumung der erforderlichen Nutzungsrechte erhält Herr Treubert eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung ergibt.

  • Abo Self-hosted (entgeltlich)
    pro Benutzer pro Monat = Euro 2,43 + 19 % USt. (0,57) = Euro 3€ im Monat
  • Abo Cloud (entgeltlich)
    pro Benutzer pro Monat = Euro 8,10 + 19 % USt. (1,90) = Euro 10€ im Monat
  • Abo Managed (entgeltlich)
    je nach Vereinbarung

Für die Erbringung der von Herr Treubert zusätzlich angebotenen Serviceleistungen erhält Herr Treubert eine Vergütung, die sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung ergibt.

Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop von Herr Treubert angegeben werdene, die Bezahlung ist als Standard möglich via Paypal, wegen sonstiger Bezahlweisen bitte Rückfrage.

Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbaren. Ist Vorauskasse per Kreditkarte vereinbart, erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden sofort nach Vertragsabschluss, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

Bei allen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften bei Zahlungsverzug.

§ 9 Nutzungsrechte

Herr Treubert räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, übertragbares Recht ein, den Internetzugang in der vereinbarten Hard- und Softwareumgebung zu privaten und/oder geschäftlichen Zwecken zu nutzen.

Ein Bearbeitungsrecht wird dem Kunden nicht eingeräumt.

Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB unter einer aufschiebenden Bedingung erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.

Verletzt der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte schwerwiegend, kann Herr Treubert die Einräumung der Nutzungsrechte an der betroffenen Software außerordentlich kündigen. Dies setzt in der Regel, sofern das zumutbar ist, eine erfolglose Abmahnung mit angemessener Fristsetzung voraus.

Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.

§ 10 Gewährleistung

Es gelten insoweit die gesetzlichen Regeln des BGB.

§ 11 Haftung

Die Haftung für einfache (leichte) fahrlässige Pflichtverletzung wird ausgeschlossen, soweit dies keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betrifft, es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

Bei einem von Herr Treubert verschuldeten Datenverlust haftet Herr Treubert ausschließlich für die Kosten der Vervielfältigung der Daten für die von dem Kunden zu erstellenden Sicherungskopien und die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch in Bezug auf die Geschäftsführer, rechtlichen Vertreter, Mitarbeiter und anderen Erfüllungsgehilfen von Herr Treubert.

Es wird zwar der Versuch unternommen, Ihre Daten zu schützen, jedoch wegen Sicherheitslücken von externer Hardware oder Software etc. ist eine 100%-Sicherheit Ihrer Daten nicht garantiert. Daher sollten stets eigene Sicherungskopien angefertigt werden.

§ 12 Datenschutz

Die Bestimmungen zum Datenschutz beim Betrieb des Webportals von Herr Treubert ergeben sich aus der jeweils geltenden Fassung der Datenschutzerklärung.

Verwiesen wird auf die Datenschutzerklärung www. /datenschutzerklaerung.

Im Übrigen erfolgen Informationen zu etwaigen Datenerhebungen oder Datenverarbeitungsvorgängen durch Herr Treubert im Wege gesonderter Erklärungen.

§ 13 Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht (Bundesrepublik Deutschland) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Der Gerichtsstand ist der des Verbrauchers.

§ 14 Schlussvorschriften

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und haben keine Gültigkeit für dieses Vertragsverhältnis.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine später in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nichtig sein oder werden oder sollte sich eine Lücke in diesem Vertrag oder seinen Ergänzungen herausstellen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Den Parteien ist bekannt, dass eine salvatorische Erhaltungsklausel lediglich die Beweislast umkehren kann. Es ist jedoch der ausdrückliche Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unter allen Umständen aufrechtzuerhalten und damit § 139 BGB insgesamt abzubedingen. Anstelle der unwirksamen/nichtigen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke ist diejenige wirksame und durchführbare Regelung zu vereinbaren, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages und seiner späteren eventuellen Ergänzungen gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss des Vertrages bedacht hätten. Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so ist die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß zu vereinbaren.